EUROPA: Hauptelemente des EU-Aufbauplans – neues Instrument "NextGenerationEU"

Bei einer Plenardebatte im Europäischen Parlament hat die Präsidentin von der Leyen die Hauptelemente des Konjunkturprogramms vorgestellt. Besonders erwähnte sie dabei den europäischen Green Deal, die Digitalisierung und strategische Autonomie bei kritischen Arzneien. Für Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit, Ausgewogenheit und Fairness für alle Mitgliedstaaten soll das neue Aufbauinstrument "NextGenerationEU" sorgen.

Der Recovery Fund ist Teil des aktualisierten Vorschlags für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Der MFR soll in den Jahren 2021-2027 zusätzliche 1,1 Billionen Euro über Kanäle wie den EU-Kohäsionsfonds oder die Gemeinsame Agrarpolitik bieten.

Die Mittel für die Konjunkturbelebung sollen über drei Säulen ausgegeben:

1. Unterstützung der Mitgliedstaaten beim Wiederaufbau und Resilienz im Einklang mit den europäischen Prioritäten Klimaneutralität und Digitalisierung
2. Mobilisierung der Wirtschaft mit privaten Investitionen, Stärkung von InvestEU und „NextGenerationEU“ für strategische Investitionen.
3. Ausbau von Programmen, die sich in der Krise bewährt haben, darunter „rescEU“ oder „Horizont Europa“ und ein neues, spezifisches Gesundheitsprogramm.

Damit der neue MFR und der Recovery Fund ab 1. Januar 2021 einsatzbereit sei, müsste bis zum Sommer eine Einigung über die Hauptmerkmale des Pakets erzielt werden.

Infos
Ausführliche Informationen mit viel Hintergrundmaterial enthält die Pressemitteilung auf den Internetseiten der EU-Kommission.